HYDROPNEUMATISCHER DRUCKSPEICHER

Europäisches Patent · EP3164606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3164606
Anmeldenummer
EP15727311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102014010006 05.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/001143 05.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005019 14.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Nobert

66125 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.