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Europäisches Patent · EP3164628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3164628
Anmeldenummer
EP14776822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2014
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
14.02.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/002622 27.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/045689 31.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

USINGER, Eduard

73773 Aichwald, DE

SEIFFER, Tillmann

73734 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.