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Europäisches Patent · EP3165113 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3165113
- Anmeldenummer
- EP16203093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2012
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 16.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 15232011 15.09.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024
- 09.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 13.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022
- 05.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2022
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.