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Europäisches Patent · EP3165131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165131
Anmeldenummer
EP16197378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2016
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
18.07.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/10 (2006.01)
A47D 1/00 (2006.01)
A47D 15/00 (2006.01)
Priorität
IT UB20155098 06.11.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOZZO, David

20133 Milano, IT

MASCARELLA, Giuseppe

22063 Cantù, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.