KINDERSITZ
Europäisches Patent · EP3165131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3165131
- Anmeldenummer
- EP16197378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 1/10 (2006.01)A47D 1/00 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20155098 06.11.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOZZO, David
20133 Milano, IT
MASCARELLA, Giuseppe
22063 Cantù, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.