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Europäisches Patent · EP3165310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165310
Anmeldenummer
EP16195885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2016
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/26 (2006.01)
Priorität
DE 102015119060 06.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  3. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  4. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

  5. 27.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Greif, Josef

87496 Friesenried, DE

Mohr, Peter

87487 Wiggensbach, DE

Reisacher, Bartholomäus, jun.

86807 Buchloe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.