STRECKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3165635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3165635
- Anmeldenummer
- EP16188023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2016
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 30.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D01H 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015118763 03.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
3 frühere Einträge
- 15.03.2022
Fusioniert
- Inhaber/in
- Trützschler GmbH & Co. KG, Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, Deutschland → Trützschler Group SE, Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
- 02.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2021
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
41238 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.