SCHUSSFADENMESSVORRICHTUNG FÜR WEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP3165646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3165646
- Anmeldenummer
- EP16196393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2016
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015218068 06.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hamaguchi, Masataka
Kariya-shi, Aichi-ken, Aichi, JP
Inamura, Takahiro
Kariya-shi, Aichi-ken, Aichi, JP
Meder, Carsten
CH-8050 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.