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Europäisches Patent · EP3165651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165651
Anmeldenummer
EP16197044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2016
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015218933 06.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

Shima Seiki Mfg., Ltd.

85 Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Masanori

Wakayama, 641-8511, JP

SHIMONO, Masahiro

Wakayama, 641-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.