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Europäisches Patent · EP3165660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165660
Anmeldenummer
EP15193390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 18/00 (2012.01)
D04H 18/02 (2012.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Oskar Dilo Maschinenfabrik KG

Im Hohenend 11, 69412 Eberbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Knopf, Trudbert

74889 Sinsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.