SANDABSCHEIDERGEFÄSS UND PERFORIERTE AUSTAUSCHBARE EINSATZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3165672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3165672
- Anmeldenummer
- EP16197279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 25.04.2018
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21D 5/24 (2006.01)B04C 5/085 (2006.01)D21F 1/62 (2006.01)
- Priorität
- US 201562251302 P 05.11.2015US 201615337247 28.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 25.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hunt, Tyson Bradford
Saratoga Spring, NY New York 12866, US
Garbaccio, Alexandre David Rua Carlos
80420-010 Curitiba, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.