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Europäisches Patent · EP3165678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165678
Anmeldenummer
EP15799627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
21.09.2022
Schutz endet spätestens
26.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E02D 3/12 (2006.01)
Priorität
JP 2014109733 28.05.2014
JP 2014166456 19.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/065174 27.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/182635 03.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANEDA, Ataru

deceased, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.