MONTAGE EINES WASSERHAHNS

Europäisches Patent · EP3165686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3165686
Anmeldenummer
EP16202226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2011
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 201018074 26.10.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Mira Limited

Cromwell Road, Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Erfinderin/Erfinder

Sansum, Nigel Paul

Quedgeley, Gloucestershire GL2 3NJ, GB

Gostling, Paul Andrew

Abbeymead, Gloucestershire GL4 5LB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.