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Europäisches Patent · EP3166000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166000
- Anmeldenummer
- EP14896483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2014
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/36 (2013.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410315922 03.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/093588 11.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/000417 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Feng
Nanshan District Shenzhen Guangdong 518052, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.