HERSTELLUNG EINES INSTANTKAFFEEPRODUKTES MIT HOHEM ERTRAG
Europäisches Patent · EP3166417 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166417
- Anmeldenummer
- EP14739663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.07.2014
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 27.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A23F 5/24 (2006.01)A23F 5/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2014/050212 08.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/004949 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 05.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2022
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DK-1428 Copenhagen K, DK
DK-2200 Copenhagen N, DK
DK-3520 Farum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.