DOPPELDECKEL FÜR EINE SORTIMENTBOX
Europäisches Patent · EP3166438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166438
- Anmeldenummer
- EP15736482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/03 (2006.01)A45C 11/00 (2006.01)A45C 13/02 (2006.01)B25H 3/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 14176306 09.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/065716 09.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005503 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAMBERG, Peter-Thomas
DK-4800 Nykøbing Falster, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.