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Europäisches Patent · EP3166464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166464
- Anmeldenummer
- EP15732896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)A47L 9/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201412051 07.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051803 19.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005725 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATERS, Richard David
Birmingham West Midlands B4 6BN, GB
REYNOLDS, James David
Birmingham West Midlands B4 6BN, GB
NEWSOM, Guy Lawrence
Birmingham West Midlands B4 6BN, GB
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