GANGÜBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3166558 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166558
- Anmeldenummer
- EP15734387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61H 3/00 (2006.01)A61H 3/04 (2006.01)A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 14176412 09.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/065440 07.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005367 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 23.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2018
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.