ORALES ABGABESYSTEM MIT ZWEI FÄCHERN
Europäisches Patent · EP3166563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166563
- Anmeldenummer
- EP15733618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/00 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A61K 9/70 (2006.01)A61K 31/465 (2006.01)A61K 47/36 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 201470424 08.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2015/050192 30.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/004952 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIELSEN, Bruno Provstgaard
DK-7120 Vejle Øst, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.