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Europäisches Patent · EP3166696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3166696
Anmeldenummer
EP15728755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2015
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 2/22 (2006.01)
B65G 21/00 (2006.01)
E06B 3/90 (2006.01)
A62C 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102014109495 08.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/059042 27.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005067 14.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Amrona AG

Baarerstrasse 10, 6304 Zug

Erfinderin/Erfinder

STEHR, Peter Bernhard

31515 Wunstorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.