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Europäisches Patent · EP3166756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3166756
Anmeldenummer
EP15748085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2015
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 1/04 (2006.01)
Priorität
US 201462023649 P 11.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/039985 10.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/007880 14.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARDINGE, Hal

Tigard, Oregon 97223, US

NEUBAUER, Mark

Milwaukie, Oregon 97222, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.