EINSÄTZE FÜR EINEN SORTIMENTSKASTEN

Europäisches Patent · EP3166757 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3166757
Anmeldenummer
EP15736484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2015
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/02 (2006.01)
A45C 13/02 (2006.01)
Priorität
EP 14176310 09.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065720 09.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005506 14.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAMBERG, Peter-Thomas

DK-4800 Nykøbing Falster, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.