SCHWENKBEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3166847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3166847
- Anmeldenummer
- EP15818886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462022801 P 10.07.2014US 201514622377 13.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/040038 10.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/007915 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAVIAN, Scott
Huntington Beach, CA 92647, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.