IMPLEMENTIERUNGSSYSTEM FÜR VERSCHIEBBARE MAGNETVENTILE
Europäisches Patent · EP3167215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3167215
- Anmeldenummer
- EP15751067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20141249 08.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/001149 06.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005809 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 10.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Oriti Patents - Franco Oriti, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2021
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
I-23020 Dubino (SO), IT
I-23013 Cosio Valtellino (SO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.