ANSCHLUSSTEIL
Europäisches Patent · EP3167219 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3167219
- Anmeldenummer
- EP15733411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 22.08.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/065 (2006.01)
- Priorität
- AT 5442014 07.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064388 25.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/005195 14.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 22.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JODLBAUER, Johann
A-4844 Regau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.