INTERFERENZABSCHWÄCHUNG FÜR EINEN EMPFÄNGER

Europäisches Patent · EP3167312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3167312
Anmeldenummer
EP15734135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2015
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 19/21 (2010.01)
G01S 19/32 (2010.01)
H04K 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 201412194 09.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065125 02.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005270 14.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIES, Nigel Clement

Malvern, Worcestershire WR14 3PS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.