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Europäisches Patent · EP3167778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3167778
Anmeldenummer
EP16198162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
08.08.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/60 (2006.01)
Priorität
EP 15405073 13.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 26.09.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

  3. 08.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

JURA Elektroapparate AG

Kaffeeweltstrasse 10, 4626 Niederbuchsiten

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Baarerstrasse 14, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

BÜTTIKER, Philipp

4625 Oberbuchsiten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.