LOCHSÄGE

Europäisches Patent · EP3167988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3167988
Anmeldenummer
EP16196805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/05 (2006.01)
Priorität
DE 102015119431 11.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebert, Winfried

56745 Weibern, DE

Noniewicz, Zbigniew

56746 Kempenich, DE

Moog, Christopher

56422 Wirges, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.