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Europäisches Patent · EP3168000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3168000
- Anmeldenummer
- EP15829505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2015
- Veröffentlicht
- 17.05.2017
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23B 7/06 (2006.01)B23B 13/12 (2006.01)B23B 25/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014162530 08.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/052286 28.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/021213 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWARASAKI, Tetsu
Shizuoka-shi Shizuoka 422-8654, JP
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