REIFENSENSORINSTALLATIONSSTRUKTUR MIT EINEM SENSOR-PATCH UND HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR

Europäisches Patent · EP3168068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168068
Anmeldenummer
EP16198500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
B29D 30/00 (2006.01)
Priorität
KR 20150159878 13.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jeong Heon

34090 Daejeon, KR

SO, Soon Hong

34636 Daejeon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.