SPÜLTOILETTE

Europäisches Patent · EP3168378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168378
Anmeldenummer
EP16197978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/08 (2006.01)
E03D 11/08 (2006.01)
E03D 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2015221915 12.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAMURA, Masaki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

KASHIRAJIMA, Shu

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

MIZOGUCHI, Kazuyoshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

YAMAKAWA, Satoshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.