MÖBELSCHARNIER UND MÖBEL

Europäisches Patent · EP3168400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168400
Anmeldenummer
EP16198039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 202015106058 U 10.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lautenschläger, Sebastian

64342 Seeheim-Jugenheim, DE

Herper, Markus

64367 Mühltal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.