RAHMENKONSTRUKTION FÜR EINE SCHIEBETÜRE

Europäisches Patent · EP3168405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168405
Anmeldenummer
EP16192575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/02 (2006.01)
E06B 3/46 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
E06B 3/964 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 202015106027 U 10.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebel, Constantin

72227 Egenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.