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Europäisches Patent · EP3168414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168414
Anmeldenummer
EP16197657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 21/00 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
F24F 1/12 (2011.01)
Priorität
JP 2015221594 11.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu General Limited

3-3-17, Suenaga Takatsu-ku Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MOROZUMI, Naoya

KAWASAKI-SHI, KANAGAWA, 213-8502, JP

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