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Europäisches Patent · EP3168536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168536
Anmeldenummer
EP16197858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/36 (2006.01)
F23R 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015222999 13.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Yasuhiro

Yokohama, 220-8401, JP

HAYASHI, Akinori

Yokohama, 220-8401, JP

ASAI, Tomohiro

Yokohama, 220-8401, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.