MASCHINENGEWEHR MIT ZUBEHÖRHALTERUNG

Europäisches Patent · EP3168564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3168564
Anmeldenummer
EP16205917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2012
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 5/12 (2006.01)
F41G 11/00 (2006.01)
F41C 27/00 (2006.01)
Priorität
US 201161501038 P 24.06.2011
US 201213417820 12.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAFRANCE, Timothy F.

Newport Beach, CA 92658, US

PICCIOTTA, Michael D.

Yorba Linda, CA 92886, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.