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Europäisches Patent · EP3169055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3169055
Anmeldenummer
EP16198324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2016
Veröffentlicht
17.05.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/33 (2006.01)
H04N 5/365 (2011.01)
Priorität
US 201514939449 12.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sensors Unlimited, Inc.

330 Carter Road, Suite 100, Princeton, NJ 08540, US

Erfinderin/Erfinder

NAZEMI, Jonathan

Doylestown, PA 18901, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.