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Europäisches Patent · EP3169262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3169262
- Anmeldenummer
- EP15738647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 1456968 18.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/066343 16.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/009008 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 09.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAFRAOUI, Georges
F-91140 Villejust, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.