MASCHINENSCHNEIDBRENNERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3169469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3169469
Anmeldenummer
EP14741550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2014
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 7/00 (2006.01)
F23D 14/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/065026 14.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/008506 21.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROUBICEK, Martin

27341 Brandysek, CZ

POLIVKA, Jiri

58381 Chotebor, CZ

PEMBERTON, Gareth

Worcester, Worcestershire WR5 3HQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.