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Europäisches Patent · EP3169722 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3169722
- Anmeldenummer
- EP15741300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- C08G 61/02 (2006.01)C09K 11/02 (2006.01)C09K 11/06 (2006.01)C08J 3/12 (2006.01)C08L 65/00 (2006.01)C08G 61/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201412824 18.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/052097 20.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/009231 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 08.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 09.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manchester M13 9PL, GB
Manchester M13 9PL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.