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Europäisches Patent · EP3169834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3169834
Anmeldenummer
EP15762720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2015
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/12 (2006.01)
D02G 1/20 (2006.01)
Priorität
BE 201400565 18.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/055482 20.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/009414 21.01.2016
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

IROPA AG

Oberneuhofstrasse 6, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

CORBELLINI, Ermete

I-23013 Cosio Valtellino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.