SYSTEM MIT EINEM EINER TOTGANGKOMPONENTE IN EINER VENTILBRÜCKE VORGELAGERTEN AKKUMULATOR
Europäisches Patent · EP3169882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3169882
- Anmeldenummer
- EP15822041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2015
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 1/14 (2006.01)F01L 1/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201462024629 P 15.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/040502 15.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/011113 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LU, Biao
W. Hartford, Connecticut 06117, US
BALTRUCKI, Justin
Canton, Connecticut 06019, US
GRON, G. Michael
Granby, Connecticut 06035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.