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Europäisches Patent · EP3169952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3169952
Anmeldenummer
EP15745314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2015
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
US 201414331783 15.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/040133 13.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/010891 21.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUBINA, Paul

Anderson, SC 29624, US

ELLIS, Adam

Anderson, SC 29624, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.