OBJEKTERKENNUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3170023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170023
Anmeldenummer
EP15822034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2015
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/02 (2020.01)
G01S 17/48 (2006.01)
G01S 17/58 (2006.01)
Priorität
IL 23371114 17.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IL2015/050694 05.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/009422 21.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAVI, Dov

3476001 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.