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Europäisches Patent · EP3170415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170415
Anmeldenummer
EP16171983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
KR 20150161663 18.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

HJC CORP.

HJC Corp.

23, Seori-ro, Idong-myeon Cheoin-gu Yongin-si Gyeonggi-do, Seoul 03722, KR

Erfinderin/Erfinder

Lee, Yun-Haeng

18420 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.