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Europäisches Patent · EP3170477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170477
Anmeldenummer
EP16198305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
19.02.2020
Schutz endet spätestens
10.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 2/30 (2006.01)
A61B 17/04 (2006.01)
A61F 2/42 (2006.01)
Priorität
EP 15195745 22.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 05.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  3. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  4. 06.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2023

  5. 19.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  6. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.