SENSORVORRICHTUNG UND EINE SENSORVORRICHTUNG BEINHALTENDES SYSTEM

Europäisches Patent · EP3170517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170517
Anmeldenummer
EP16197475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 102015120215 23.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALIC, Miran

8001 Zürich

JANIK, Waldemar

34212 Melsungen, DE

STROHHÖFER, Christof, Dr.

34123 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.