FALTBARE VERBINDUNG UND KINDERWAGEN
Europäisches Patent · EP3170719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3170719
- Anmeldenummer
- EP14897862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2014
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410332287 14.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/095299 29.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/008268 21.01.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GAO, Xiang
Kunshan Jiangsu 215331, CN
GU, Xiaocong
Kunshan Jiangsu 215331, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.