TRANSPORTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3170774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170774
Anmeldenummer
EP16200992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2012
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 35/06 (2006.01)
B65G 54/02 (2006.01)
Priorität
DE 102011113000 09.09.2011
Abgezweigt von
EP12759071
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  3. 21.03.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiss, Dieter

74731 Walldürn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.