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Europäisches Patent · EP3170774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3170774
- Anmeldenummer
- EP16200992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2012
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 35/06 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011113000 09.09.2011
- Abgezweigt von
- EP12759071
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 21.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiss, Dieter
74731 Walldürn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.