ABDICHTBAND

Europäisches Patent · EP3170960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3170960
Anmeldenummer
EP16199858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2016
Veröffentlicht
24.05.2017
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/62 (2006.01)
Priorität
DE 102015120051 19.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 22.09.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020

  3. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerlinger, Ulrich

86720 Nördlingen, DE

Plank, Florian

86720 Nördlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.