SCHLAUCHPUMPE
Europäisches Patent · EP3171027 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3171027
- Anmeldenummer
- EP16190238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 24.05.2017
- Erteilt
- 29.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)F04B 43/09 (2006.01)F04B 17/03 (2006.01)F04B 43/08 (2006.01)F04B 49/02 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015196747 02.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 12.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gyoda- shi, Saitama 361-0037, JP
Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.